„Kochs Sparwünsche sind Einzelmeinung“

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Allgemein

Anlässlich der Spardiskussion im Bildungsbereich erklären die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Dorothee Bär, MdB, und der Landesvorsitzende der Jungen Union Bayern, Stefan Müller, MdB:

„Die vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch losgetretene Forderung nach Einsparungen im Bildungsbereich ist falsch. Sie ist nicht in der CDU/CSU abgesprochen und kann getrost als Einzelmeinung gewertet werden. Sparen bei der Bildung steht für uns nicht zur Debatte, denn Bildung hat ein Alleinstellungsmerkmal: Sie ist ganz klar die öffentliche Ausgabe, die den stärksten Ertrag in der Zukunft bringt. Sie ist die Investition des Staates, die den höchsten Mehrwert erwirtschaftet. Kochs Sparwünsche im Bildunsgbereich sind nicht durchdacht.

Sparen ist ohne Zweifel notwendig. Sparen bedeutet aber keinen Streichautomatismus. Regierungshandeln heißt: gestalten und ein Konzept mit klaren Prioritäten haben. Auf dieser Prioriätenliste steht Bildung ganz oben. Streichungen in diesem Bereich kommen deshalb für uns nicht in Frage. Kochs Forderung hat eine fatale Symbolwirkung auf die Politik der CDU/CSU ingesamt. Als junge Vertreter in der Union distanzieren wir uns davon.“

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