Archiv für Februar, 2013

JU Vorschlag erfolgreich: Weinköniginnen-Wahl in Schweinfurt

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell

Bereits im Oktober 2010 forderte die Junge Union Schweinfurt in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Anlage) die Wahl der Fränkischen Weinkönigin nach Schweinfurt zu holen. Damals wie heute sehen wir die ehemalige Weinhandelsstadt als Mittelpunkt des Weinlandkreises Schweinfurt mit dem Konferenzzentrum auf der Maininsel als idealen Veranstaltungsort. Nachdem die Austragung für 2011 damals bereits vergeben war und im Jahr 2012 keine Wahl stattfand freuen wir uns nun am 12. März Gastgeber für den Fränkischen Weinbauverband sein zu dürfen.

Unser Kreisvorsitzender und Stadtrat Oliver Schulte konnte die drei Anwärterinnen sowie die amtierende Fränkische Weinkönigin Melanie Dietrich bereits vorab auf der Peterstirn in Schweinfurt begrüßen. Die Junge Union freut sich, dass ihre Anregung aufgegriffen, unterstützt und umgesetzt wurde und Schweinfurt am 12. März im Mittelpunkt der überregionalen Berichterstattung stehen wird.

Hier der Link zur Presseerklärung vom 12. Oktober 2010: JU will Wahl zur Fränkischen Weinkönigin in Schweinfurt

Antrag: Parkhaus Leopoldina-Krankenhaus

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Namen der CSU-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
Die Stadtverwaltung erstellt Konzepte mit einer genaueren Kostenschätzung für die Sanierung und insbesondere für einen kostengünstigen Ersatzneubau des Krankenhaus-Parkhauses und legt diese zur Entscheidung vor. Wichtige Gesichtspunkte sind u.a. Kosten, Wirtschaftlichkeit, Dauerhaftigkeit, Bauzeit, Nutzungseinschränkungen, alternative Parkmöglichkeiten während der Bauzeit etc.
Begründung:
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.02.2013 wurde von der Verwaltung wieder auf die mangelhafte Bausubstanz des bestehenden Parkhauses hingewiesen und ausgeführt,  dass mittelfristig über eine Sanierung bzw. einen Neubau zu entscheiden sei. In diesem Zusammenhang wurden Zahlen von 4,5 Mio. € für eine Sanierung und 6 Mio. € für einen Neubau genannt. Nachdem einerseits massive bauliche Schäden an tragenden Bauteilen bereits auch ohne intensive Begutachtung deutlich erkennbar sind, andererseits immense Kosten im Raum stehen, sollten die verschiedenen Möglichkeiten und die damit verbundenen Kosten frühzeitig genauer und belastbar erarbeitet werden. Dies gilt insbesondere für die genannten Kosten, die verglichen mit den aus der Presse zu entnehmenden 3,3 Mio. € für das neue Parkhaus im Werk Süd von ZF deutlich höher liegen.
Wir dürfen Sie daher um baldige Befassung bitten und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
R. Köhler
Mitglied des Stadtrats

Länderfinanzausgleich – Kompromiss oder Klage?

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Termine

Gemeinsam mit Mike Mohring – Vorsitzender der CDU-Fraktion im thüringer Landtag und gleichzeitig Leiter der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher von CDU und CSU in den deutschen Landesparlamenten – wollen wir über die dringend notwendige Reform eines Länderfinanzausgleiches sprechen.

Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr auf der Peterstirn, Einlass ist ab 19:00 Uhr. Da am Veranstaltungsort keine Parkplätze zur Verfügung stehen, müssen PKWs wie auch am Weinfest im Höllental angestellt werden.