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JU Vorschlag erfolgreich: Weinköniginnen-Wahl in Schweinfurt

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell

Bereits im Oktober 2010 forderte die Junge Union Schweinfurt in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Sebastian Remelé (Anlage) die Wahl der Fränkischen Weinkönigin nach Schweinfurt zu holen. Damals wie heute sehen wir die ehemalige Weinhandelsstadt als Mittelpunkt des Weinlandkreises Schweinfurt mit dem Konferenzzentrum auf der Maininsel als idealen Veranstaltungsort. Nachdem die Austragung für 2011 damals bereits vergeben war und im Jahr 2012 keine Wahl stattfand freuen wir uns nun am 12. März Gastgeber für den Fränkischen Weinbauverband sein zu dürfen.

Unser Kreisvorsitzender und Stadtrat Oliver Schulte konnte die drei Anwärterinnen sowie die amtierende Fränkische Weinkönigin Melanie Dietrich bereits vorab auf der Peterstirn in Schweinfurt begrüßen. Die Junge Union freut sich, dass ihre Anregung aufgegriffen, unterstützt und umgesetzt wurde und Schweinfurt am 12. März im Mittelpunkt der überregionalen Berichterstattung stehen wird.

Hier der Link zur Presseerklärung vom 12. Oktober 2010: JU will Wahl zur Fränkischen Weinkönigin in Schweinfurt

Antrag: Parkhaus Leopoldina-Krankenhaus

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Namen der CSU-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
Die Stadtverwaltung erstellt Konzepte mit einer genaueren Kostenschätzung für die Sanierung und insbesondere für einen kostengünstigen Ersatzneubau des Krankenhaus-Parkhauses und legt diese zur Entscheidung vor. Wichtige Gesichtspunkte sind u.a. Kosten, Wirtschaftlichkeit, Dauerhaftigkeit, Bauzeit, Nutzungseinschränkungen, alternative Parkmöglichkeiten während der Bauzeit etc.
Begründung:
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 07.02.2013 wurde von der Verwaltung wieder auf die mangelhafte Bausubstanz des bestehenden Parkhauses hingewiesen und ausgeführt,  dass mittelfristig über eine Sanierung bzw. einen Neubau zu entscheiden sei. In diesem Zusammenhang wurden Zahlen von 4,5 Mio. € für eine Sanierung und 6 Mio. € für einen Neubau genannt. Nachdem einerseits massive bauliche Schäden an tragenden Bauteilen bereits auch ohne intensive Begutachtung deutlich erkennbar sind, andererseits immense Kosten im Raum stehen, sollten die verschiedenen Möglichkeiten und die damit verbundenen Kosten frühzeitig genauer und belastbar erarbeitet werden. Dies gilt insbesondere für die genannten Kosten, die verglichen mit den aus der Presse zu entnehmenden 3,3 Mio. € für das neue Parkhaus im Werk Süd von ZF deutlich höher liegen.
Wir dürfen Sie daher um baldige Befassung bitten und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
R. Köhler
Mitglied des Stadtrats

Länderfinanzausgleich – Kompromiss oder Klage?

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Termine

Gemeinsam mit Mike Mohring – Vorsitzender der CDU-Fraktion im thüringer Landtag und gleichzeitig Leiter der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher von CDU und CSU in den deutschen Landesparlamenten – wollen wir über die dringend notwendige Reform eines Länderfinanzausgleiches sprechen.

Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr auf der Peterstirn, Einlass ist ab 19:00 Uhr. Da am Veranstaltungsort keine Parkplätze zur Verfügung stehen, müssen PKWs wie auch am Weinfest im Höllental angestellt werden.

Neujahrsempfang 2013

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell

Das JU-Helferteam mit Gastredner Manfred Weber und Familie Bauer

Das JU-Helferteam mit Gastredner Manfred Weber und Familie Bauer

Zum mittlerweile schon traditionellen Neujahrsempfang von CSU und Junger Union Schweinfurt kamen auch 2013 wieder zwischen 250 und knapp 300 Gäste – in diesem Jahr ins VW-Autohaus Vossiek der Familie Bauer. Neben unserem Gastredner Manfred Weber, Vorsitzender der CSU-Zukunftskommission und Abgeordneter im Europäischen Parlament waren auch unsere Bundestagskandidatin Dr. Anja Weisgerber, MdEP, unser Landtagskandidat Staatssekretär Gerhard Eck, MdL und unser Oberbürgermeister Sebastian Remele unter den Ehrengästen. Für die Junge Union sprach unser Kreisvorsitzender und Stadtrat Oliver Schulte und setzte seinen Schwerpunkt auf die Jugend und Jugendkulturszene in Schweinfurt. Gleichzeitig nutze er die Möglichkeit für einen Dank an die Gastgeber – Familie Bauer – sowie an die Unterstützer des Empfanges, das Weingut Dahms, das Brauhaus Schweinfurt, die Bäckerei Otto Wirth sowie das Musikhaus Kreuzinger. Das just am Neujahrsempfang auch gleich ein Neumitglied in die JU aufgenommen werden konnte, unterstreicht nur die Entwicklung steigender Mitgliederzahlen aus den letzten Jahren…

Link zur Neujahrsrede unseres JU-Kreisvorsitzenden Oliver Schulte: Neujahrsrede 2013

Link zur Fotogalerie: Neujahrsempfang 2013

„Bierdeckelreform“ hilft junger Generation

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell

Zum Vorstoß junger Bundestagsabgeordneter von CDU und CSU zu einer Vereinfachung des Steuerrechts (so genannte „Bierdeckelreform“) erklären die Landesvorsitzenden der Jungen Union Baden-Württemberg, Nikolas Löbel, der Jungen Union Bayern,  Katrin Albsteiger, der Jungen Union Hessen, Ingmar Jung, und der Jungen Union Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger :

„Bierdeckelreform“ hilft junger Generation

„Wir unterstützen die Forderung, dass CDU und CSU sich im anstehenden Bundestagswahlkampf klar für ein einfaches, verständliches und gerechtes Steuersystem einsetzen. Damit stärken wir endlich wieder unser wirtschaftsliberales Profil.  Wir wollen, dass die Diskussion um die Vereinfachung des deutschen Steuersystems tatsächlich in den Mittelpunkt eines gemeinsamen Bundestagswahlprogramms gestellt wird. Die Überlegungen zur so genannten Bierdeckelreform von Friedrich Merz sind dabei der richtige Ansatz, den es weiterzuentwickeln gilt, um ein gerechtes, einfaches und leistungsorientiertes Steuersystem zu schaffen. Selbst junge Menschen im einfachen Angestelltenverhältnis sind mit der Abfassung einer Steuererklärung aufgrund deren Komplexität oft überfordert. Daher ist ein einfacheres Steuersystem auch im Sinne der jungen Generation.

Es wird Zeit, dass wir als Union uns wieder deutlich für die Leistungsträger in unserer Gesellschaft einsetzen. CDU und CSU müssen für Leistungsorientierung, Entbürokratisierung, soziale Marktwirtschaft und Generationengerechtigkeit eintreten. Nur so können wir als Union nicht nur Umfragen, sondern auch Wahlen gewinnen. In Zeiten voller Kassen gilt es, vorausschauend zu handeln. Neben einer umfassenden Steuerreform hat  auch die generationengerechte Ausgestaltung der sozialen Sicherungssysteme oberste Priorität. Neben den sprudelnden Steuereinnahmen verfügt derzeit auch die staatliche Rentenversicherung über eine Rücklage von beinahe 30 Mrd. €. Daher ist die Schaffung einer demographischen Rücklage in der Rentenversicherung eine unabdingbare Notwendigkeit.“

Auch in SW Parkgebühren mit dem Handy zahlen

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Im April letzten Jahres stellte unser JU-Kreisvorsitzender und Stadtrat Oliver Schulte im Namen der CSU-Fraktion den Antrag auch künftig in Schweinfurt Parkgebühren mit dem Handy zu bezahlen. Am Freitag wird Oberbürgermeister Sebastian Remelé diese neue Bezahlmöglichkeit der Öffentlichkeit vorstellen. Besonders bemerkenswert war die der Abstimmung im Stadtrat vorgelagerte Diskussion in der sich die Schweinfurter SPD mit dem Satz „Braucht´s so ein modernes Zeug überhaupt?“ erneut als Zukunftsverweigerer bloßstellen. Was in anderen Städten seit Jahren zum Stadtbild gehört ist bei den Kollegen der SPD noch immer „modernes Zeug“. Ein Grund mehr, warum es auch nach 2014 wieder junge Gesichter mit frischen Ideen für unser Scheinfurt braucht – und die gibt es nach wie vor nur bei der CSU!

Hier nochmal der Antrag vom 24. April 2012: Parkgebühren mit dem Handy zahlen

Antrag: Umgang mit Alkoholkonsum auf bestimmten öffentlichen Plätzen

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in seiner Sitzung vom 6. November 2012 hat der Bayerische Ministerrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesstraf-und Verordnungsgesetztes beschlossen. Mit dieser Änderung sollen die Städte und Gemeinden künftig ermächtigt werden, Alkoholverbot an bestimmten Brennpunkten im öffentlichen Raum zu verhängen. Durch eine neue Vorschrift im Landesstraf-und Verordnungsgesetz werden die Gemeinden nunmehr ermächtigt, dass sie mit Verordnungen den Verzehr alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Plätzen zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr verbieten können. Damit haben die Kommunen nun flexiblere Handlungsmöglichkeiten an der Hand, um Alkoholexzesse an bestimmten Plätzen zu unterbinden. Der Gesetzentwurf wird nunmehr den Verbänden und insbesondere auch den Kommunen zur Anhörung zugeleitet; danach entscheidet über ihn der Bayerische
Landtag.

Da wir auch in Schweinfurt mit Alkoholproblemen an bestimmen öffentlichen Plätzen zu kämpfen haben, stelle ich – auch im Namen der CSU-Stadtratsfraktion – folgenden Antrag:
Die Verwaltung der Stadt Schweinfurt wird beauftragt, eine Verordnung, die den Verzehr alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Plätzen unserer Stadt zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr verbietet, so rechtzeitig vorzubereiten, dass diese unmittelbar mit dem Änderungsbeschluss des Landesstraf-und Verordnungsgesetztes durch den Bayerischen Landtag in Kraft treten kann. Damit ist sichergestellt, dass diese Verordnung zum frühestmöglichen Zeitpunkt in Schweinfurt in Kraft treten kann.
Mit freundlichen Grüßen

Stefanie Stockinger

Jahresplanung 2013 abgeschlossen

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell

Der Kreisvorstand der Jungen Union Schweinfurt hat in seiner ersten Sitzung die Jahresplanung 2013 diskutiert, koordiniert und abgestimmt. Nicht nur die Bezirkstags-, Landtags- und Bundestagswahl wird das Geschehen beeinflussen. So steht neben den Neuwahlen des Kreisvorstandes auch die große Geburtstagsfeier „60 Jahre Junge Union Schweinfurt“ auf dem Programm. Tradiditionell beginnt aber das Jahr mit dem Neujahrsempfang von Junger Union Union und CSU, dieses Jahr mit dem Vorsitzenden der CSU-Zukunftskommission und Europaabgeordneten Manfred Weber, MdEP. Darüber hinaus werden wir wieder zur langen Einkaufsnacht „schweinfurt@night“zu Gunsten das Wildpark Schweinfurt Secco und Wein ausschenken sowie die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ unterstützen. Natürlich werden wir auch die monatlichen Stammtische weiterführen und treffen uns daher wie gewohnt jeden ersten Freitag im Monat um 19 Uhr. Diese und weitere Termine findet ihr in unserem Terminkalender hier auf der Homepage oder auch in den Veranstaltungen auf unserer Facebook-Seite.