Konzept zur Parkraumbewirtschaftung

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Antrag des JU-Stadtratsmitglieds Oliver Schulte:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit beantrage ich die Behandlung des Themas „Kurzparkzone am Grünen Markt“ in einem der nächsten zuständigen Ausschüsse sowie die Erstellung eines Konzeptes zur Parkraumbewirtschaftung in den betroffenen Wohnquartieren rund um die weiterführenden Schulen vom Grünen Markt über das Musikerviertel bis hin zum Volksfestplatz.

Begründung:

Durch den Neubau des Campus II am Grünen Markt und der kürzlich eingerichteten Kurzparkzone wird es zwangsläufig zu einer Verdrängung der Dauerparker in die umliegenden nördlichen und westlichen Wohnquartiere entlang der Niederwerrner Straße kommen.

Bereits vor der Eröffnung des neuen Campus II verbunden mit bis zu 600 neuen Studenten war an Schultagen der Parkdruck in vielen Straßenzügen des Musikerviertels – speziell in den nördlichen Seitenstraßen der Niederwerrner Straße – durch die auswertigen Schüler der Berufsschule und der FOS/BOS sowie des Bayernkollegs eine starke Belastung für die Anwohner.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver  S c h u l t e

Gutermannpromenade ja, Stadtstrand ade…

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Mainpost-Artikel zum Stadtstrand

Mainpost-Artikel zum Stadtstrand

Seit Jahren setzen sich unsere Vertreter im Stadtrat für einen Stadtstrand in Schweinfurt ein. War noch bis zum Jahr 2009 das Areal vor dem Jugendgästehaus in unserem Blickfeld mussten wir wegen der Umgestaltung der Mainlände nach alternativen Standorten Ausschau halten. Da für einen Stadtstrand eine gewisse Infrastruktur (Kanal für Frisch- und Abwasser sowie Strom) vorhanden sein muss, sind viele an uns heran getragene Plätze leider von Beginn an ausgeschieden. Einzig der Bereich neben der Disharmonie an der Gutermannpromenade schien noch realisierbar. Erste Gespräche mit der Lebenshilfe als Betreiber des Cafes im Herbst 2010 verliefen positiv, man zeigte Interesse. Die CSU Fraktion unterstütze unsere Bemühungen und es gelang uns bei den Haushaltsberatungen im November 2010 eine Summe von 100.000 Euro in den Haushalt einzustellen um die Gutermanpromenade zwischen Disharmonie und Staustufe in Gänze neu zu gestalten und dabei den Stadtstrand zu realisieren. Leider mussten wir letzte Woche erfahren, dass Disharmonie und das Main-Cafe nun Abstand von unserem Vorschlag nehmen und keinen Stadtsrand an dieser Stelle betreiben wollen. Den Presseartikel zu diesem Thema haben wir Euch hier als Foto beigefügt.
So wird die neue Gutermannpromenade ab Frühjahr 2012 aussehen

So wird die neue Gutermannpromenade ab Frühjahr 2012 aussehen

Jetzt heißt es leider wieder warten und hoffen, ob sich vielleicht nach erfolgreicher Umgestaltungv der Mainlände vor dem Jugendgästehaus ein Platz und ein Betreiber findet, an der ursprünglich von uns angedachten Stelle ein Strandkozept zu realisieren. Im Frühjahr 2013 soll dieser Bereich spätestens fertig gestellt sein. Bereits aber im September diesen Jahres wird die Gutermannpromenade mit den bereitgestellten 100.000 Euro neu gestaltet. Und auch die von der JU angeregte Suche nach einem neuem Fahrgastschiff könnte erfolgreich sein, so dass zumindest dieser Teil des Mainufers im Früjahr 2012 im neuen Glanz erstrahlen wird…

JU-Antrag erfolgreich: 2011 wieder Open-Air in Schweinfurt!

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Scorpions

Scorpions

Bereits zu den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr stellte JU-Vorsitzender und Stadtrat Oliver Schulte im Namen von JU und CSU den Antrag, die Stadtverwaltung möge erneut Gespräche mit Konzertveranstaltern aufnehmen, damit endlich wieder ein großes Open-Air in Schweinfurt stattfinden kann. Seit heute ist es nun offiziell, dass in Kooperation mit Bayern 3 und ARGO-Konzerte am 16. Juli 2011 die SCORPIONS im Willy-Sachs-Stadion auftreten! Damit gelang es der JU nun, dass Schweinfurt als Gastgeber an die großen Open-Airs wie Nena, Backstreet Boys oder PUR wieder anknüpfen kann!

Betriebsfähigkeit des Sanitätsraums am Schweinfurter Baggersee

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit beantrage ich im Namen der CSU-Stadtratsfraktion Auskunft zur Betriebsfähigkeit des Sanitätsraumes am Schweinfurter Baggersee. Sollte die Betriebsfähigkeit ohne Baumaßnahmen gefährdet sein, beantrage ich eine Mitteleinstellung in den Haushalt in notwendiger Höhe.

Begründung:

Der Schweinfurter Baggersee hat in den letzten Jahren durch verschiedene Investitionen (Beachcafé, Kletterwald, Tretbootverleih) noch einmal an Attraktivität gewonnen. An Sommertagen nutzen mehrere Tausend Besucher aus der Region dieses kostenlose Freizeitangebot. Für die Sicherheit auf dem Wasser sowie als Ersthelfer für alle Besucher leistet seit Jahren die Wasserwacht mit ehrenamtlichen Helfern einen großen Einsatz.

Beim Wachdienst steht den Einsatzkräften sowohl für Eigenversorgung als auch für die Patientenversorgung lediglich ein Sanitärraum mit Waschbecken und Dusche hinter dem Umkleideraum zur Verfügung. Weiterhin können die Toiletten neben dem Kiosk genutzt werden. Für den Tagesbedarf im Wachraum (erstes Obergeschoss im Wachturm), in dem sich während dem Dienst die Wachmannschaft aufhält, holen die Einsatzkräfte zu Dienstbeginn den Tagesbedarf an Wasser in einem Kanister im Sanitärraum. Anfallendes Abwasser wird in der Spülschüssel zur Entsorgung zu den Toiletten getragen. Der Weg führt regelmäßig durch die Außenbewirtschaftung des Kiosks.

Für die Patientenversorgung im Sanitätsraum (Erdgeschoss im Wachturm) steht keine Wasserversorgung zur Verfügung. Dabei werden durch die Wasserwacht während des Wachdienstes zum Großteil sanitätsdienstliche Einsätze durchgeführt. In den Jahren 2007 und 2008 wurden 30 bzw. 45 Hilfeleistungen registriert.

Gerade bei den typischen Sanitätseinsätzen, wie z. B. kleinen Schnitt- und Schürfwunden, Sonnenbrand, Insektenstichen, Verbrennungen beim Grillen würde die Verfügbarkeit von Frischwasser die Versorgungsqualität wesentlich erhöhen. Sowohl die Reinigung des Wundgebiets als auch die Kühlung zur Schmerzbekämpfung lassen sich ohne eine entsprechende Wasserversorgung nur unzureichend darstellen.
Zuletzt fordert auch die Hygienesituation eine Leitungswasserversorgung und Abwasserversorgung vor Ort. Aufgrund der Zunahme von Infektionskrankheiten wie MRSA (Multi-Resistenter Stahylococcus aureus, typisches und häufiges Bakterium mit Resistenzen auf zahlreichen Antibiotika) und Grippeerkrankungen (vgl. „Neue Grippe/Schweingrippe“) sind berechtigterweise die hygienischen Standards bei der Patientenversorgung zu erhöhen.

Die Ausstattung eines betrieblichen Sanitätsraums ist in der Arbeitsstättenrichtlinie definiert. Die ASR 38/2 fordert als Mindestausstattung unter anderem „ein Waschbecken mit Spiegel und Konsole sowie Seifenspender, Desinfektionsmittelspender, fließendes Kalt- und Warmwasser (bis 60 °C) aus einer Mischbatterie“.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver S c h u l t e

Gestaltung Gutermann Promenade mit Stadtstrand

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CSU-Fraktion stellt den Antrag, die Grünanlage an der Gutermann Promenade neu zu gestalten und aufzuwerten. Die dafür notwendigen Gelder in Höhe von 100.000 Euro sind in den Haushalt einzustellen.

Gleichzeitig soll geprüft werden, ob man in dem Bereich Disharmonie und alter Kranen einen Stadtstrand errichten kann. Mit dem Betreiber der Lebenshilfe als Betreiber der Gaststätte der Disharmonie sind Gespräche hinsichtlich der Übernahme der Außenbewirtschaftung des Stadtstrandes aufzunehmen.

Begründung:

An der Gutermann Promenade legen sehr viele Sportboote an. Das Gelände ist der erste Eindruck von Schweinfurt. Eine Neugestaltung der Gutermann Promenade würde den Grüngürtel vom Obertor zum Main ergänzen und fortführen. Mit einem Stadtstrand wäre ein attraktiver Zugang zum Main für viele Bevölkerungsgruppen geschaffen. Der Bereich um die Gutermann Promenade wäre somit aufgewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Funk und Oliver Schulte

Erstellung eines Konzeptes für einen Skulpturenweg wichtiger Schweinfurter Persönlichkeiten

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Schweinfurter CSU greift die Anregung von Bürgern auf, Schweinfurter Persönlichkeiten und deren oftmals historische Leistungen durch einen Skulpturenweg noch Stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken.
Die Gesellschaft Harmonie hat vor einigen Jahren mit der Stiftung der Plastik von Olympia Fulvia Morata dieser außergewöhnlichen Frau des 16. Jahrhunderts ein Andenken gesetzt.

Wir sind der Auffassung, dass durch schrittweise Ergänzungen mit Plastiken berühmter Schweinfurter, wie Laurentius Bausch, Mitbegründer der Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften, Philipp Moritz Fischer, Erfinder des Tretkurbelfahrrads, Wilhelm und Katharina Sattler und Conrad Celtis um nur einige zu nennen, das Bewusstsein um die Verdienste dieser Bürger verstärkt werden kann. Durch die Aufstellung im öffentlichen Raum kann Geschichte leichter erlebbar und begreifbar werden, das Interesse an der eigenen Stadt gestärkt und ein gewisser Stolz Gästen gegenüber zum Ausdruck gebracht werden.
Die CSU stellt sich vor, dass dieses längerfristig angelegte Projekt eines Skulpturenweges, eines Schweinfurter „Walk of Fame“, jedoch keine rein städtische Angelegenheit sein soll.
Vielmehr erhoffen wir uns, dass dem Vorbild der Gesellschaft Harmonie folgend, das Projekt durch eine Vielzahl an Spenden schrittweise umgesetzt werden kann.

Wir stellen daher folgenden Antrag:

Die Stadt Schweinfurt erarbeitet ein Konzept für einen Skulpturenweg – Walk of Fame – wichtiger Schweinfurter Persönlichkeiten und versucht durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit die notwendigen Spenden zu generieren.

Mit freundlichen Grüßen

Rüdiger Köhler
Mitglied des Stadtrats

Notfallmappe für Schweinfurt

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Aktuell, Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu den Haushaltsberatungen stelle ich folgenden Antrag:

Die Stadt Schweinfurt bietet eine Notfallmappe für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt an hierfür werden 10.000 Euro in den Haushalt 2011 eingestellt.

Begründung:

Eine Notfallmappe wird bereits von verschiedenen Städten, Gemeinden und Landkreisen für die Bürgerschaft angeboten. Die Bürger können darin alle wichtigen Angaben und Daten, die in einem Notfall benötigt werden, eintragen, beispielsweise persönlichen Daten, ferner Name und Telefonnummer des Hausarztes, welche Person in einem Notfall zu benachrichtigen ist, Angaben zur Krankenversicherung, eventuelle Allergien oder Vorerkrankungen, Vermögensaufstellung, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht bis hin zu Nachlassangelegenheiten.

Ein kurzer Augenblick kann im Leben bereits alles verändern. Um im Falle eines Falles nicht völlig hilflos zu sein, bietet eine solche Notfallmappe den Angehörigen, aber auch den Rettungskräften und dem Notarzt, viele wichtige Informationen auf einen Blick.

Die Notfallmappe sollte den Bürgerinnen und Bürgern im Bürgerservice – gegebenenfalls gegen einen geringen Kostenbeitrag – zur Verfügung gestellt werden. Es könnte auch daran gedacht werden, einen Teil der entstehenden Kosten durch geeignete Werbung zu refinanzieren

Mit freundlichen Grüßen

Stefanie Stockinger

Anfrage zur Raumsituation in der FOS

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stelle ich – auch im Namen der CSU-Fraktion – folgende Anfrage:

1. Den Schülern der elften Klassen der Fachoberschule wurde zu Beginn des Schuljahres 2010/11 eröffnet, dass einige dieser Klassen in diesem Schuljahr im Schichtbetrieb unterrichtet werden müssen. Trifft dies aus der Sicht der Stadt Schweinfurt zu?
2. Wurden dem Schulleiter der Fachoberschule seitens der Stadt Schweinfurt ausreichend Räume angeboten, so dass der drohende Schichtunterricht vermieden werden könnte?
3. Welche Möglichkeiten wird die Stadt Schweinfurt ergreifen, um einen Schichtunterricht im Schuljahr 2010/11 an der Fachoberschule zu vermeiden?
4. Da die Fachoberschule Schweinfurt von einem Zweckverband aus Stadt und Landkreis Schweinfurt getragen wird, frage ich, ob es Möglichkeiten gibt, wie Stadt und Landkreis Schweinfurt der Raumnot an dieser Schule mittel- und langfristig entgegentreten können.

Mit freundlichen Grüßen

Stefanie Stockinger

Anfrage zur Sanierung am Rossmarkt

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Seit längerem werden Teilbereiche des Busbahnhofs saniert.
Nachdem es sich beim Rossmarkt um einen der zentralen Plätze der Stadt handelt, erbitte ich die Beantwortung folgender Fragen

1. Wie sieht das Konzept zur Sanierung des Rossmarktes aus?
2. Welche Einzelmaßnahmen sind vorgesehen, z.B. Austausch der Verbundplatten?
3. Wie wird mit den Problembereichen Entwässerungsrinnen und Bordsteinen bzw. den davor verlegten dünnen Platten umgegangen?
4. Werden auch Fugen in Bereichen saniert, in denen kein Austausch von Platten vorgesehen ist?
5. Wie lange wird die Sanierung des Rossmarktes andauern?

Mit freundlichen Grüßen

Rüdiger Köhler

Anfrage zum Umbau Niederwerrner Straße

Verfasst von Oliver. Veröffentlicht in Stadtratsarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit einigen Wochen wird die Niederwerrner Straße ausgebaut.
Allerdings erscheint der Arbeitsfortgang trotz der exponierten Lage im Schweinfurter Stra-ßennetz recht gering. Daher erbitte ich die Beantwortung nachfolgender Fragen:

1. Wann ist mit der Umlegung auf die erste neue Teilfahrbahn zu rechnen?
2. Wann wird der Ausbauabschnitt voraussichtlich fertig gestellt?
3. Befindet sich die ausführende Firma noch im Zeitplan, bzw. kann sie die vertraglichen Termine einhalten.
4. Welche Termine wurden dem AN vorgegeben?
5. Wurden dem AN Vorgaben zur Betriebsform, z.B. BF2, d.h. Ausnutzung der Tageshelligkeit und Samstagsarbeit gemacht, wenn ja, welche?
6. Wenn nein, von welchen Arbeitszeiten wurde seitens des AG für die Ermittlung der Vertragstermine ausgegangen?
7. Ist eine Bonus-Malus-Regelung vereinbart?
8. Gibt es Überlegungen durch geeignete Maßnahmen Baumaßnahmen insbesondere an derart neuralgischen Punkten künftig beschleunigt abzuwickeln?

Mit freundlichen Grüßen

Rüdiger Köhler